Bundesgrüne suchen Lösung für Diesel-Abgas-Problematik in Witten und besuchen Unverpacktladen „Füllbar“
Der Fraktionsvorsitzende der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dr. Anton Hofreiter, besuchte am Mittwoch, den 30.09.2017, gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Verena Schäffer und den Direktkandidat*innen des Ennepe-Ruhr Kreises, Karen Haltaufderheide (Hagen-Ennepe-Ruhr I) und Dr. Janosch Dahmen (Ennepe-Ruhr II), die Baumot/Twintec AG, um sich dort über Hardwarelösung für die Diesel-Abgas-Problematik zu informieren, die am Entwicklungsstandort in Witten konzipiert werden. Ein Prototyp der Baumot/Twintec AG konnte in bisherigen Tests, darunter solche des ADAC, eine Reduktion der Stickoxid-Emissionen von über 90% erzielen.Dazu erklärt Dr. Anton Hofreiter: „Unser erklärtes Ziel ist der Ausstieg aus dem klima- und gesundheitsschädlichen fossilen Verbrennungsmotor. Wir wollen, dass ab 2030 nur noch emissionsfreie Neuwagen zugelassen werden. Schon heute brauchen wir aber eine rasche Lösung für die vorhandenen Dieselfahrzeuge, die die Grenzwerte übersteigen. Allein mit Software-Updates wird das nicht zu lösen sein, das meint auch die Mehrheit der Expertinnen und Experten. Es braucht auch technischen Nachrüstungen der betroffenen Fahrzeuge. “Dr. Janosch Dahmen fügt hinzu: „Solche Hardwareupdates sind machbar und müssen rasch kommen. Selbstverständlich sind die Kosten von den Herstellern zu tragen und dürfen nicht etwa den getäuschten Kunden aufgebürdet werden, hierfür muss der Gesetzgeber die entsprechenden Rahmenbedingungen schaffen“.
Besuch erwartete anschließend außerdem der Unverpackt-Laden „Füllbar“ im Wittener Wiesenviertel. Vor Ort informierte sich Dr. Anton Hofreiter, zusammen mit Verena Schäffer, sowie den Direktkandidat*innen, Karen Haltaufderheide und Dr. Janosch Dahmen, über das Konzept und die Gründungsgeschichte dieser kürzlich eröffneten Wittener Initiative. In der Füllbar wird die Idee vom verpackungsfreien Einkaufen in die Praxis umgesetzt: Einkaufen funktioniert dort anders als im normalen Supermarkt. Statt unverpackter Ware, die in den Einkaufswagen gelegt wird, bringen die Kundinnen und Kunden ihre eigenen Behältnisse, die vor Ort mit der gewünschte Menge Nudeln, Müsli, Gewürze oder Waschmittel befüllt werden. Das ist leichter als gedacht. Mit etwas Planung wird auch ein solcher Einkauf schnell zur Routine. Besonders begeistert ist der Grünen Politiker vom ehrenamtlichen Engagement der Betreiber, denn die Füllbar ist ein gemeinnütziger e.V. und wird nicht kommerziell betrieben. Dazu erklärt Dr. Anton Hofreiter: „Acht Millionen Tonnen Plastik landen jedes Jahr in unseren Ozeanen, dazu gehört auch jede Menge Verpackungsmaterial. Diese Initiative ist ein tolles Beispiel, dass Einkaufen auch umweltfreundlich und ohne Plastikmüll funktionieren kann.“

Am vergangenen Sonntag, dem 27. August, starteten die GRÜNEN im Kreisverband Ennepe-Ruhr in die letzten vier Wochen des Bundestagswahlkampfes. Während eines leckeren Frühstücks im Bürgertreff Blankenstein in Hattingen tauschten sich die Mitglieder der verschiedenen Ortsverbände über die geplanten Aktionen und Veranstaltungen vor Ort aus. Gemeinsam mit den zwei Direktkandidat*innen, Karen Haltaufderheide (Wahlkreis 138 – Hagen-Ennepe-Ruhr I) und Dr. Janosch Dahmen (Wahlkreis 139 – Ennepe-Ruhr-II), sowie dem Vorstand des Kreisverbandes wurde der Fahrplan für die nächsten Wochen abgestimmt.
„Wir sind hochmotiviert, gemeinsam in den nächsten vier Wochen viele Menschen davon zu überzeugen, dass unsere Grünen Ziele den Weg in eine ökologische, friedliche, vielfältige, weltoffene und gerechte Zukunft weisen. Es braucht eine starke Grüne Politik um diese Ziele zu realisieren! Wir freuen uns über das große Engagement in unseren Ortsverbänden und wollen euch bei den verschiedenen Wahlkampfaktionen tatkräftig mit vielen Besuchen unterstützen“, erklären die beiden Direktkandidat*innen. Thomas Schmitz, Vorstandssprecher des Kreisverbandes fügt hinzu: „Der große Tatendrang und die hohe Motivation in den Ortsverbänden lassen mich mit Freude und Zuversicht auf den Wahlkampf in den kommenden vier Wochen blicken.“
Neben Besuchen von Unternehmen und Initiativen im Kreis, u.a. auch gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden des Bundestags, Dr. Anton Hofreiter, sowie der nordrhein-westfälischen Spitzenkandidatin Britta Haßelmann, stehen für die zwei Direktkandidat*innen viele Podiumsdiskussionen auf dem Programm. Dazu kommen Wahlkampfstände in allen Ortsverbänden, sowie Haustürwahlkampf und andere Wahlkampfaktionen.
Die GRÜNEN im Kreis gratulieren Verena Schäffer zur Wahl zur neuen parlamentarischen Geschäftsführerin
Die GRÜNE Landtagsfraktion hat am Montagabend (29.05.2017) einen neuen Fraktionsvorstand gewählt: Monika Düker und Arndt Klocke bilden als neue Vorsitzende eine Doppelspitze. Verena Schäffer wurde als Parlamentarische Geschäftsführerin gewählt, Josefine Paul und Mehrdad Mostofizadeh komplettieren den Vorstand als stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Dazu Karen Haltaufderheide, Sprecherin des Kreisverbands Ennepe-Ruhr: „ Wir gratulieren Verena Schäffer und freuen uns sehr, durch ihre Wahl zur parlamentarischen Geschäftsführerin der GRÜNEN Landtagsfraktion weiterhin mit einer starken Stimme im Landtag und in der GRÜNEN Fraktion vertreten zu sein. Die Wahl zur Parlamentarischen Geschäftsführerin ist auch eine klare Bestätigung ihrer erfolgreichen Arbeit der letzten Jahre.“
Verena Schäffer, Landtagsabgeordnete aus Witten erklärt: „Ich freue mich sehr über das Vertrauen meiner Fraktion und auf diese neue spannende Aufgabe. Als parlamentarische Geschäftsführerin bin ich für alle parlamentarischen und organisatorischen Aufgaben die GRÜNE Landtagsfraktion betreffend zuständig. Dazu gehören zum Beispiel die Teilnahme an den Sitzungen des Ältestenrats, in dem die Tagesordnung für die jeweils nächste Plenarsitzung festgelegt wird, oder die Einreichung von Anträgen und Anfragen der GRÜNEN Fraktion.“ Bereits von 2012-2017 war Verena Schäffer als stellvertretende Fraktionsvorsitzende Mitglied des Fraktionsvorstandes.
Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages Claudia Roth zu Besuch im Ennepe-Ruhr-Kreis
Hohen Besuch erwartete am Samstag, den 6. Mai die Stadt Schwelm. Die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages und Politikerin von Bündnis 90/DIE GRÜNEN besuchte gemeinsam mit den Schwelmer GRÜNEN das Kinderhaus Blauer Elefant des Schwelmer Kinderschutzbundes. Neben einer ausführlichen Führung durch die Räumlichkeiten stand vor allem der Dialog mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Vordergrund. Einige der Anwesenden konnten berichten, das sie zur Schulzeit selber zur Schul- und Lernhilfe im Kinderhaus waren und nun selber dort den Schülerinnen und Schüler ehrenamtlich helfen. „Wir können so etwas von dem zurückgeben, was wir hier bekommen haben“. Auch die Finanzierung der Einrichtung war ein wichtiges Thema. „Es ist toll, wie viel ehrenamtliches Engagement es hier gibt und genauso schade, dass dafür keine verlässlichen finanziellen Strukturen geschaffen werden“, so Claudia Roth, nachdem sie erfahren hat, dass 70 % der Finanzierung nicht langfristig gesichert sind.
Urban Gardening stand im Anschluss an den Besuch des Kinderhauses, bei endlich frühlingshaftem Wetter, auf dem Programm. Gemeinsam mit dem Landtagsdirektkandidaten Thomas Schmitz ließ sie sich am Stand der Schwelmer GRÜNEN über die Möglichkeit der Nutzung städtischer Flächen informieren. „Es ist immer wieder faszinierend, die Möglichkeiten des Nutzgartens am Straßenrand zu entdecken“, stellt Claudia Roth begeistert fest. „Was auf engem Raum wachsen und geerntet werden kann, ist wirklich toll“, meint Thomas Schmitz.
Im Anschluss an den Besuch in Schwelm ging es für Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages nach Witten. Dort besuchte sie die Messen für Integration und Städtepartnerschaft in der Wittener Werkstadt. Ein besonderes Augenmerk galt hier dem Stand des Help Kiosk, den sie gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten und Direktkandidatin für Witten und Herdecke, Verena Schäffer, besuchte. Begeistert von der unermüdlichen Arbeit der Ehrenamtlichen ließ sich Claudia Roth über die aktuellen Probleme vor Ort informieren.
Willkommen im Wahlkampf!
Unter diesem Motto stimmten sich am Sonntag, dem 2. April die GRÜNEN im Ennepe-Ruhr-Kreis auf die heiße Phase des Landtagswahlkampfes ein. Während eines gemütlichen Frühstücks im Haus Schöntal des Frauenheims tauschten sich die Mitglieder der verschiedenen Ortsverbände über die geplanten Aktionen und Veranstaltungen vor Ort aus. Gemeinsam mit den 3 Direktkandidat*innen und dem Vorstand des Kreisverbandes wurde der Fahrplan für die nächsten Wochen abgestimmt. Gleichzeitig bestand die Gelegenheit Wahlkampfmaterialien für die geplanten Aktivitäten, Informationsmaterial und Plakate mitzunehmen.
„Uns ist es wichtig, die Aktiven vor Ort so gut wie möglich zu unterstützen“, begrüßt Karen Haltauferheide, Sprecherin des Kreisverbandes Ennepe-Ruhr am Sonntag die Anwesenden.
„Wir freuen uns, dass ihr Euch mit so viel Engagement und Spaß auch in diesem Wahlkampf wieder einbringt“, freut sich Thomas Schmitz, Sprecher des Kreisverbandes und gleichzeitig Direktkandidat im Wahlkreis 105.
Nils Kriegeskorte, Direktkandidat im Wahlkreis 104 und Verena Schäffer, Landtagsabgeordnete und Direktkandidatin im Wahlkreis 106 betonten: „In diesem Wahlkampf geht es um die Sicherung einer freien, demokratischen und vielfältigen Gesellschaft! Da ist eine breite und tatkräftige Unterstützung gut und wichtig.“
In ihrer Bewerbungsrede stimmte Karen Haltaufderheide die Mitglieder auf einen harten Wahlkampf ein: „Die gesellschaftliche Stimmung droht abzudriften in nationalistische und europafeindliche Parolen, Generalverdächtigungen von Flüchtlingen und Zuwanderern und einen Rollback in der Familienpolitik. Die Schreihälse am rechten Rand sind lauter und schüren Angst. Aber die Zahl derer, die eine offene, freie und demokratische Gesellschaft wollen, ist ungleich größer. Diesen Menschen müssen wir eine Perspektive bieten. Wir nehmen die berechtigten Sorgen um die innere Sicherheit sehr ernst. Aber bevor Menschen- und Bürgerrechte weiter eingeschränkt werden, müssen die bestehenden rechtsstaatlichen Möglichkeiten ausgeschöpft werden.“
Gleichzeitig warnte die Kandidatin davor, drängende Zukunftsfragen aus den Augen zu verlieren: „Die Themen Klimaschutz und Erneuerbare Energien sind eng verknüpft mit Fragen des Arbeitsmarktes. Doch wenn Arbeitsplätze in Gefahr geraten, haben den schwarzen Peter haben nicht die, die eine zukunftsorientierte und nachhaltige Entwicklung einleiten sondern die, die sie verschlafen.“ Mit dem Ziel einer gleichberechtigten, inklusiven Teilhabe möchte Haltaufderheide in Gerechtigkeit investieren. „Ich bin davon überzeugt, dass dazu Nachteilsausgleiche und eine gesunde öffentliche Infrastruktur ebenso notwendig sind wie etwa eine Rentenreform und gute Bildung.“