Zum zweitägigen NRW-Landesparteitag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am 29. und 30. Juni 2024 reisten auch die neun Vertreterinnen und Vertreter des GRÜNEN Kreisverbandes aus dem Ennepe-Ruhr-Kreis nach Oberhausen an.
Neuwahl des Landesvorstandes
Ein zentraler Punkt war die Neuwahl des Landesvorstandes. Der bis dato amtierende Landesvorstand unter Vorsitz von Yazgülü Zeybek und Tim Achtermeyer wurde mit breiter Mehrheit im Amt bestätigt.
NRW-Landesparteitag für „Ein Land, das funktioniert“
Inhaltlich stand der NRW-Landesparteitag unter dem Leitsatz „ein Land, das funktioniert“. Vom Ausbau der Kita-Plätzen bis hin zur Verkehrsinfrastruktur wollen wir Grüne, dass sich die Menschen darauf verlassen können. Mit Mut und Zuversicht packen wir die großen Herausforderungen unserer Zeit an. So wollen wir den Turbo beim Ausbau der Windenergie zünden, was wichtig ist sowohl für den Klimaschutz als auch für die Energiesicherheit.
Inklusion mitdenken
In einem zweiten Schwerpunkt des NRW-Landesparteitags wurde über die notwendige Digitalisierung debattiert. Dabei war den Delegierten wichtig, dass die Digitalisierung immer dem Menschen dienen sollte. Karen Haltaufderheide-Uebelgünn aus dem Ennepe-Ruhr-Kreis sprach sich in ihrer Rede vor den über 300 Anwesenden dafür aus, dass auch Inklusion bei der Digitalisierung mitgedacht werden muss.
Aus Sicht des Kreisverbandes Ennepe-Ruhr war es ein gelungener Parteitag mit wichtigen Beschlüssen sowie einer zielführenden Fehleranalyse des Europawahlergebnisses. Gestärkt und zuversichtlich blicken wir auf die Kommunalwahlen und die Bundestagswahl.
Landesdelegiertenkonferenz in Münster
Unter dem Motto „Natur.Klima.Gerecht.“ kamen Grüne Mitglieder aus ganz NRW Anfang Juni in Münster zur Landesdelegiertenkonferenz, unserem Parteitag auf Landesebene, zusammen.
Aus dem Ennepe-Ruhr-Kreis waren wir mit fünf Delegierten zwei Tage lang vor Ort, um Maßnahmen zum Umwelt- und Klimaschutz zu diskutieren und uns zur aktuellen politischen Lage auszutauschen. Darüber hinaus wurden Anträge zu verschiedenen Themen wie „Waldbrände vermeiden“, „Wasserwirtschaft neu denken“ und „Armut junger Menschen verhindern“ debattiert und beschlossen.
Votenvergabe für die Europawahl 2024
Ein wichtiger Tagesordnungspunkt war außerdem die Votenvergabe für die Europawahl 2024. Mit Terry Reintke, Daniel Freund, Alexandra Geese und Sandra Schneeloch haben wir ein tolles Team an Kandidat*innen gewählt und freuen uns bereits jetzt auf den Europawahlkampf im kommenden Jahr.
Mehr als 280 Delegierte
Am 25. und 26. Juni trafen sich rund 280 Delegierte auf einem Parteitag in Bielefeld, um über den schwarz-grünen Koalitionsvertrag abzustimmen und einen neuen Landesvorstand zu wählen.
Standing Ovations für Mona Neubaur
Der Samstag stand ganz im Zeichen des Koalitionsvertrags: Auf minutenlange Standing-Ovations für die grüne Spitzenkandidatin und designierte Wirtschaftsministerin Mona Neubaur folgte eine knapp sechsstündige kontrovers geführte Debatte, an deren Ende 85% der Delegierten für den Koalitionsvertrag und den Eintritt in die erste schwarz-grüne Koalition in der Geschichte NRWs stimmten. Entscheidend für die Zustimmung zum Koalitionsvertrag war die klare grüne Handschrift, die in vielen Debattenbeiträgen hervorgehoben wurde. Diese spiegelt sich beispielsweise im Umbau NRWs zur ersten klimaneutralen Industrieregion Europas wider, in einem Kohleausstieg bis 2030, dem massiven Ausbau der Erneuerbaren Energien, der Einführung eines unabhängigen Polizeibeauftragten oder der Absenkung des Wahlalters bei Landtagswahlen auf 16 Jahre.
Wahl des neuen Landesvorstandes
Am Sonntag wurde der neue Landesvorstand gewählt. Die neue Doppelspitze bilden Yazgülü Zeybek aus Wuppertal und Tim Achtermeyer aus Bonn. Raoul Roßbach wurde als Politischer Geschäftsführer bestätigt, ebenso Anja von Marenholtz als Schatzmeisterin.
Komplettiert wird der Vorstand durch die neu gewählten Beisitzer*innen Laura Steeger, Alexandra Schoo, Firat Yaksan und Florian Pankowski.
Zum ersten vielfaltspolitischen Sprecher der Grünen NRW wurde Firat Yaksan gewählt, zur frauenpolitischen Sprecherin Laura Steeger.
