Digitalisierung, Klimaschutz, eine vielfältige Gesellschaft – vieles in Nordrhein-Westfalen ist im Wandel. Unser Land und seine Menschen bringen alles mit, um die großen Herausforderungen unserer Zeit erfolgreich anzugehen. Dafür braucht es eine Politik, die einen neuen politischen Aufbruch für NRW wagt. Wir GRÜNE treten mit dem Versprechen an, diesen Aufbruch, die Transformation in NRW, zum Erfolg zu bringen. Denn wir wissen, dass Aufschieben und Nichtstun uns alle am Ende mehr kostet. Wir wollen raus aus dem Reparaturmodus und Vorsorge zum Leitprinzip unseres Handelns machen.
Weitere Infos findest Du auf der Webseite des Landesverbands BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW.
Das gesamte Programm für die Landtagswahl 2022 NRW findest Du ebenfalls auf der Webseite des Landesverbands oder hier zum Download.
Wieder einmal geht ein außergewöhnliches und herausforderndes Jahr zu Ende.
Nie war es für alle so deutlich – es bleibt anders.
Wieder einmal sind wir gefordert, die Zeit der Tradition wie Advent, Weihnachten und den Jahreswechsel neu zu gestalten.
Dafür wünschen wir allen viel Fantasie, trotzdem fröhliche Weihnachtstage, einen guten Start ins Jahr 2022 sowie viel Mut und Tatkraft für die Herausforderungen im kommenden Jahr.
Die Grünen im Ennepe-Ruhr-Kreis blicken erfreut auf die am vergangenen Wochenende gewählte Landesliste der Grünen NRW für die Landtagswahl am 15. Mai 2022. Mit über 90% der Stimmen wurde die Wittener Abgeordnete und Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag NRW, Verena Schäffer, auf Listenplatz drei gewählt, hinter der Spitzenkandidatin der NRW-Grünen, Mona Neubaur aus Düsseldorf, und Verena Schäffers Co-Vorsitzenden in der Landtagsfraktion, Josefine Paul aus Münster.
Die Vorsitzende des Kreisverbandes Ennepe-Ruhr, Kirsten Deggim, erklärt dazu: „Wir sind froh und stolz, dass unser Kreisverband an der Spitze der Landesliste vertreten ist. Dass wir mit drei starken Frauen, mit starken Persönlichkeiten und großem politischen Einsatz an der Spitze der Landesliste in den Wahlkampf starten, ist Ausdruck grüner DNA und freut mich ganz besonders. Wir blicken nun hochmotiviert auf einen engagierten Wahlkampf mit unserem Direkt-Kandidat*innen-Team im EN-Kreis, bestehend aus Verena Schäffer, Alexander Karsten und Petra Backhoff. Hier im Kreis kämpfen wir nach tollen Ergebnissen bei der Europawahl, der Kommunalwahl und der Bundestagswahl ganz bewusst auch um Direktmandate mit.“
Verena Schäffer ergänzt: „Ich freue mich sehr über den großen Rückhalt auf dem Landesparteitag und die Wahl auf Listenplatz drei. Wir treten in diesem Landtagswahlkampf an, konsequenten Klimaschutz in Nordrhein-Westfalen voranzutreiben und die Rahmenbedingungen für den Umbau der Wirtschaft zur Klimaneutralität zu setzen. Wir wollen zudem mehr demokratische Teilhabemöglichkeiten erreichen, zum Beispiel über die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre. Mir persönlich liegt das Thema Sicherheit durch eine personell gut ausgestattete und bestens ausgebildete Polizei sehr am Herzen. Ich möchte mit meinen Co-Kandidat*innen Petra Backhoff und Alexander Karsten durch einen starken Wahlkampf im Ennepe-Ruhr-Kreis um jede Stimme für ein klimaneutrales und gerechtes NRW werben.“
Die Sozialarbeiterin und Vorständin des Kinderschutzbundes in Ennepetal, Petra Backhoff, Kandidatin für Breckerfeld, Ennepetal, Gevelsberg und Teile Hagens schließt an: „Wir brauchen eine gute Kinderbetreuung von Anfang an und mehr Beteiligung von Kindern und Jugendlichen. Kinder sollen ganz konkret angehört und einbezogen werden, auch bei politischen Entscheidungsprozessen. Die Transformation unserer Gesellschaft kann nur gelingen, wenn möglichst Viele ihre Notwendigkeit erkennen und daran teilhaben können. Dieser Prozess beginnt bereits im Kindesalter. Eine Kernvoraussetzung auf dem Weg dorthin ist die Bekämpfung von Kinderarmut.“
Abschließend erklärt Alexander Karsten, der in Hattingen, Sprockhövel, Wetter und Schwelm kandidiert: “Neben den gesundheitlichen und sozialen Coronaschäden kämpfen wir mit gravierenden finanziellen Auswirkungen. Hier möchte ich ansetzen und werde mich für eine bessere Ausstattung der Kommunen stark machen. Ebenso müssen wir der Flächenversiegelung entgegenwirken. Hier muss die Reaktivierung von Brachflächen mit Unterstützung des Landes im Vordergrund stehen“.
Bei der Bundestagswahl am 26.09.2021 erhielten Bündnis 90/Die Grünen im Ennepe-Ruhr-Kreis 16,17 % der Zweitstimmen.
Hierzu erklärt die Sprecherin des Kreisverbands Kirsten Deggim: „Wir sind mit dem Ergebnis im EN-Kreis zufrieden. Im Vergleich zu 2017 haben wir unser Wahlergebnis mehr als verdoppelt und unsere Direktkandidat*innen konnten sehr respektable Ergebnisse erzielen. Wir freuen uns, dass Janosch Dahmen den Ennepe-Ruhr-Kreis als GRÜNER Abgeordneter im nächsten Bundestag vertreten wird und wünschen ihm viel Erfolg bei den anstehenden Aufgaben. Auch wenn es für Ina Gießwein am Ende leider nicht mehr gereicht hat, möchten wir uns für ihren starken Wahlkampf ausdrücklich bedanken.“
„Die Wählerinnen und Wähler haben ein deutliches Votum gegen ein Weiter-So und für einen ökologischen und sozialen Wandel abgegeben“ ergänzt der Sprecher des Kreisverbands Nils Kriegeskorte. „Als GRÜNE stehen wir bereit, Verantwortung in der nächsten Bundesregierung zu übernehmen, um die Klimakrise zu bekämpfen und diesen Wandel zu gestalten. Wir danken allen Wähler*innen für ihr Vertrauen und unseren Wahlkämpfer*innen für ihren Einsatz in den letzten Wochen.“
Information zum Erstwähler*innenbrief
In den letzten Tagen haben die Erstwähler*innen im Ennepe-Ruhr-Kreis ein Anschreiben von uns erhalten.
Die Daten hierfür haben wir von der für Ihren Wohnort zuständigen Meldebehörde erhalten. Rechtsgrundlage dafür ist § 50 Abs. 1 Bundesmeldegesetz, den wir zitieren:
Melderegisterauskünfte in besonderen Fällen
1) Die Meldebehörde darf Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene in …
… darf diese nur für die Werbung bei einer Wahl oder Abstimmung verwenden und hat sie spätestens einen Monat nach der Wahl oder Abstimmung zu löschen oder zu vernichten.
Die Anfrage der Daten erfolgte dabei durch den jeweiligen Ortsverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vor Ort Der Ortsverband hat dabei um die Daten der Alterskohorten gebeten, die erstmalig bei dieser Bundestagswahl wählen dürfen.
Gemäß der gesetzlichen Regelung werden uns dabei folgende Daten übermittelt: Familienname, Vornamen unter Kennzeichnung des gebräuchlichen Vornamens, Doktorgrad und die Anschrift des Erstwohnsitzes. Das Geburtsdatum selbst wird nicht mitgeteilt.
Die Daten wurden anschließend von unserem Kreisverband an einen Dienstleister weitergeleitet, der im Auftrag für alle beteiligten Kreisverbände die versendete Wahlinformation mit den Anschriften bedruckt und versendet. Vertraglich ist sichergestellt, dass die Listen mit Abschluss der Beauftragung vom Dienstleister gelöscht werden.
Selbstverständlich werden wir als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN diese Daten nicht für andere Zwecke verwenden und diese auch nicht an andere Dritte weitergeben.
Am Freitag, den 6. August fand der Wahlkampfauftakt der Grünen im Ennepe-Ruhr-Kreis statt.
Die Wahlkämpfer*innen trafen sich zum Austausch und zur Motivation, sowie zu einem gemütlichen Wiedersehen nach langer Zeit im Biergarten des Alten Bahnhofs in Sprockhövel.
Die Direktkandidat*innen Ina Gießwein und Janosch Dahmen machten in ihren Reden die Notwendigkeit für einen politischen Kurswechsel, hin zu verstärkten Anstrengungen im Sinnen des Klimaschutzes, eindringlich deutlich.
Ina Gießwein, Direktkandidatin im Wahlkreis 139 betonte in ihrer Rede: „Wir machen unser Land zukunftsfest und sozial gerecht mit einer Kindergrundsicherung, einer Bürger*innenversicherung und der Abkehr von Harz IV. Wir stehen als einzige Partei für konsequenten Klimaschutz. Und vor allem wir reden nicht nur, wir wollen handeln, nicht irgendwann, nicht irgendwie, sondern jetzt sofort und mit ganz konkreten Maßnahmen, die wir in unserem Klimaschutz-Sofortprogramm erläutern.
Dr. Janosch Dahmen, MdB und Direktkandidat im Wahlkreis 138 betonte „Vor uns liegt ein Jahrzehnt der Erneuerung. Wir müssen endlich dafür sorgen, dass unser Land wieder funktioniert: Züge, Schulen, Internet, um unsere Infrastruktur ist es nicht erst seit dem Hochwasser schlecht bestellt. Hier braucht es einen Neustart mit einem Staat, der sich endlich kümmert und wieder investiert. Der die Mobilitätswende voranbringt und für die Entschuldung unserer Kommunen sorgt, damit sie handlungsfähig sind für die anstehenden Veränderungen.“
Kreisverbandssprecherin Kirsten Deggim gab einen schlaglichtartigen Überblick über das umfangreiche grüne Wahlprogramm. Ihr Co-Sprecher Nils Kriegeskorte stimmte die Anwesenden auf einen motivierenden Wahlkampf ein und dankte insbesondere den Kandidat*innen für ihren engagierten Einsatz.
