Verschwörungssuppe à la FLW

Stellungnahme der Ratsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen zu den Vorgängen im RPA und den Vorwürfen der FLW

Eine so brisante Situation wie jetzt im Rechnungsprüfungsamt (RPA) bedarf sorgfältiger Klärung und anschließender Beratung. An diesem Vorgang hängt schließlich einiges, unter anderem ein Leumund. Dies war Konsens aller sechs Fraktionen, nachdem die Bürgermeisterin alle über den Vorgang informiert hatte. Ein Strafantrag sollte nicht gestellt werden. Frau Hasenkamp forderte in der betreffenden Sitzung heftig Verschwiegenheit, während Herr Hasenkamp dann ganz schnell die Presse informierte, Anzeige erstattete und sich ein Verschwörungssüppchen braute

„Wer so etwas schreibt, dem muß auch etwas angeboten worden sein“ meint Michael Hasenkamp. Nein, meinen wir, denn dann hätte Volker Staupe „wie besprochen winke ich die Vorlage durch, wenn ich XYZ erhalte“ schreiben müssen. Zudem wäre die Verhandlungsmasse recht schmal gewesen, hatten doch Verwaltungsvorstand wie RPA klargestellt, dass aufgrund der relativ nah zusammen liegenden und unsicheren Zahlen die Wickmann-Entscheidung eine politische, keine finanzielle sei. Auch hatte eine Ratsmehrheit dem Umzug bereits zugestimmt. 

Auch wenn Volker Staupe hier nur unglücklich formuliert hat, RPA-Leiter konnte er nach dieser eMail nicht bleiben. Entsprechend wurde von beiden Seiten gehandelt. Die darüber hinaus nötige Aufklärung muss nun sachlich erfolgen, so schwer das angesichts des wie immer laut schreienden FLW-Chefs auch scheinen mag. Dass Herr Hasenkamp gerne mit Dreck wirft, ist bekannt. Dass er immer daneben wirft, auch.

Birgit Legel-Wood

Fraktionsvorsitzende

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